Hallo, Frau Kulturministerin

Heute beschäftigte mich ein Interview mit unserer Kulturministerin Monika Grütters, welches mich zu einem offenen Brief an ebendiese veranlasst hat. Zwar gehöre ich selbst zum Glück zu den Künstler*innen, die nicht nur von der Hamburger Soforthilfe profitiert, sondern auch auf anderen Kanälen Unterstützung erfahren haben. Aber ich kenne Kolleg*innen, die aus einem der genannten Gründe trotz der aktuellen Hilfsangebote bereits jetzt existenzbedrohende wirtschaftliche Sorgen haben. Deshalb möchte ich die Worte, die soeben auch das Emailpostfach von Frau Grütters erreicht haben, an dieser Stelle teilen.

Zum Artikel SPIEGEL Kultur

Werte Frau Grütters,

in einem Interview mit SPIEGEL Kultur sprachen Sie kürzlich über Ihre Einschätzung der Auswirkungen der Coronakrise auf Kultur und Medien. Dabei äussern Sie sich verwundert darüber, dass viele Kulturschaffende die vorhandenen Hilfsangebote des Bundes als lückenhaft wahrnehmen und das Gefühl haben, durchs Raster zu fallen. Ich möchte im Folgenden gerne noch einmal die Perspektive jener Kulturschaffenden darlegen, in der Hoffnung, dass es mir andere Kreative gleichtun und die Lücken der bisherigen staatlichen Hilfsangebote noch einmal im Bundestag diskutiert werden.

Sie erwähnen in Ihren Ausführungen das Soforthilfeprogramm des Bundes, welches „auch und gerade auf die Bedürfnisse des kreativen Milieus abgestimmt“ sei.

Ich möchte vorab betonen, dass die Soforthilfen von Bund und Ländern zweilsohne begrüßenswert sind, schnell und unbürokratisch abgewickelt wurden und eine grundsätzliche Bereitschaft der Regierung signalisieren, die von der Krise betroffenen Freischaffenden und Unternehmerinnen zu unterstützen. Gleichwohl berücksichtigt das Hilfsprogramm die Bedürfnisse kreativer Freischaffender nur bedingt. Zum einen stellt der Bund lediglich Gelder für die sogenannten Betriebsausgaben bereit und ausdrücklich nicht für die Lebenshaltung der Antragstellerinnen. Freischaffende Kunst- und Kulturschaffende haben jedoch oft keine – oder nur geringfügige – Betriebsausgaben. Jedenfalls dann, wenn sie nicht mehr arbeiten, weil sie weder Angestellte beschäftigen noch gewerbliche Räume angemietet haben. Stattdessen fehlt ihnen umso dringender das Geld für ihre Lebenshaltung, das sie aufgrund der Allgemeinverfügungen nun von einem Tag auf den anderen nicht mehr erwirtschaften können. Zum anderen bewegen sich die von den Ländern zur Verfügung gestellten Gelder, die ebendiese Lebenshaltungskosten auffangen sollen, in sehr unterschiedlicher Höhe. In Berlin gibt es 5000 €, in Hamburg 2500 €, in Sachsen lediglich Kredite. Es gibt also in einigen Bundesländern Künstlerinnen, die gar nicht von den Soforthilfen profitieren, weil der Liquiditätsengpass auf sie nicht zutrifft und ihre Landesregierung keine Gelder zur Sicherung des Lebensunterhalts bereitstellt. Zudem handelt es sich bei den Soforthilfen um einmalige (und zu versteuernde) Summen, von denen völlig unklar ist, wie lange sie reichen müssen.

Wenn Sie also sagen, die Soforthilfen seien auf das kreative Milieu abgestimmt und gingen „weit über Almosen hinaus“, so trifft das für Bundesländer wie Sachsen gar nicht und für andere Bundesländer, etwa Berlin oder Hamburg, nur dann zu, wenn in spätestens drei Monaten der Kulturbetrieb wieder uneingeschränkt aufgenommen werden kann. Das jedoch scheint nach aktuellem Stand mehr als fraglich. Und so gilt etwa für Hamburg, dass eine Summe von 2500 € zwar die erste Not zu lindern vermag, aber keinesfalls geeignet ist, einen Einnahmeverlust von 100 Prozent, gerechnet auf drei bis vier Monate, hinreichend zu kompensieren. Die Anmerkung, dass beispielsweise in Berlin viele Antragstellerinnen leer ausgingen, weil die Gelder schnell aufgebraucht waren, replizieren sie mit „irgendwann sind die Töpfe natürlich leer“. Ehrlich gesagt erscheint mir diese Replik ein wenig unzureichend als Antwort auf die Frage, wie einer flächendeckenden wirtschaftlichen Not möglichst gerecht entgegengewirkt werden kann.

Und so werden wir auf die sogenannte Grundsicherung verwiesen. Dass diese vielen Kulturschaffenden zumindest nicht gerade erstrebenswert erscheint, ist aus meiner Sicht wenig erstaunlich. Es ist zwar richtig – und sicherlich auch begrüßenswert – dass mit dem Wegfall einer Vermögensprüfung und der Übernahme der reellen Mietkosten eine Erleichterung im Vergleich zu den üblichen Bedingungen erzielt wird. Allerdings ändern sich nach meinem Kenntnisstand weder das Grundprinzip des Aufstockens noch das Prinzip der Bedarfsgemeinschaften. Und so bleibt der Empfang von Grundsicherung an den Umstand geknüpft, dass das Existenzminimum keinesfalls überschritten werden kann – auch dann nicht, wenn den Empfängerinnen noch vereinzelte Einnahmen bleiben oder aufgrund einer Nebentätigkeit erwirtschaftet werden können. Bis auf den fast belanglos zu nennenden Betrag von 160 € werden diese Einnahmen, soweit ich weiß, nach wie vor von der Grundsicherung abgezogen bzw. später verrechnet. Ich weiß nicht, wie viel Geld Sie monatlich benötigen, gehe aber davon aus, dass auch Sie es als durchaus bedrohlich empfänden, von einem Tag auf den anderen auf diese Art der Grundsicherung zurückgeworfen zu werden oder alternativ ihre Altersvorsorge aufbrauchen zu müssen. Auch die sogenannten Bedarfsgemeinschaften bleiben erhalten, so dass etwa ein Künstler, der in Lebensgemeinschaft mit einer Angestellten lebt, Gefahr läuft, seine finanzielle Autonomie vollständig zu verlieren und vollumfänglich von seiner Partnerin abhängig zu sein. Ich finde das Schaffen solcher Abhängigkeiten in keinem Sinne wünschenswert. Verstehen Sie mich nicht falsch, im Vergleich zu vielen anderen Ländern hat Deutschland ein vorbildliches soziales Netz. Das ist mir bewußt, und ich bin wirklich dankbar, dass wir – auch ohne Corona – wenigstens auf die von Ihnen angepriesene Grundsicherung zurückgreifen können, wenn alle wirtschaftlichen Stricke reißen. Dennoch erscheint mir die Alternative eines bedingungslosen Grundeinkommens, wie es demnächst ja aufgrund einer erfolgreichen Petition im Bundestag diskutiert wird, gerechter. Sie würde gewährleisten, dass trotz Krise durch Einnahmen, die eventuell noch erzielt werden können, zumindest die Chance auf eine Übergangszeit jenseits des absoluten Existenzminimums besteht und finanzielle Autonomie auch dann erhalten bleibt, wenn man in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft lebt.

Vor diesem Hintergrund hoffe ich, dass der Diskurs um staatliche Hilfen hiermit nicht geschlossen ist, sondern der Dialog mit uns freischaffenden Künstlerinnen, resp. unserer Interessensvertretungen, fortgesetzt wird und eine grundsätzliche Offenheit der Bundesregierung für die Nachjustierung der genannten Lücken und Probleme besteht.